Allgemeine Geschäftsbedingungen
Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel

Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel
David Büchner & Franz-Josef Stappen GbR
Luegallee 50
40454 Düsseldorf
02 11 / 93 07 76 00
mail@stappen-oberkassel.de
USt-IdNr. DE289178577

Stand: 01.10.2022

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle angebotenen Leistungen des Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel mit ihren Vertragspartnern (Kunden). Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und einem Dritten betrefen das Rechtsverhältnis zwischen Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel und dem Kunden nicht. Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn dies schriftlich vereinbart wurde.

Der Vertrag ist geschlossen, sobald das Restaurant, ein Catering, andere Räume oder sonstige Lieferungen und Leistungen bestellt und zugesagt hat. Dies kann mündlich, per Email, per Fax, telefonisch oder persönlich sein.

Ist der Kunde nicht der Besteller selbst oder wird vom Kunden ein gewerblicher Vermittler oder Organisator eingeschaltet, so haften diese zusammen mit dem Kunden gesamt -schuldnerisch für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag. Wird Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel durch höhere Gewalt oder Streik in der Erfüllung seiner Leistungen behindert, so kann hieraus keine Schadenersatzpflicht abgeleitet werden.

Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel verfügt über eine Betriebshaftpflichtversicherung. Der Kunde wird schon jetzt darauf hingewiesen, dass er für den Fall eines erweiterten Versicherungsschutzes hierfür Sorge zu tragen hat.

Musiker- und Künstlergagen müssen bei einer Beauftragung durch Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel im Voraus durch den Kunden zur Verfügung gestellt werden. Anfallende GEMA-Gebühren trägt grundsätzlich der Kunde. Er hat auch für die entsprechende Anmeldung Sorge zu tragen.


Leistungen / Zahlungsbedingungen

Das Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel ist verpflichtet, die vereinbarten Leistungen zu erbringen.

Der Kunde ist verpflichtet, für die erbrachte Leistung den vereinbarten bzw. entstandenen Preis zu zahlen.

Alle vereinbarten Preise schließen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Zugang ohne Abzug zahlbar, der Rechnungszugang kann auch per Fax oder Email erfolgen. Der Verzug tritt, ohne weitere In-Verzug-Setzung, mit dem 11. Tag ab Zugang der Rechnung ein, Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel ist berechtigt, dann Zinsen in Höhe der gesetzlichen Möglichkeiten in Anspruch zu nehmen. Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel ist im Vorfeld einer Veranstaltung berechtigt, eine Vorauszahlung zu verlangen. Es gelten die gleichen Zahlungsbedingungen wie bei der Stellung einer Rechnung. Das Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel ist berechtigt, die Preise zu erhöhen, wenn kommunale Abgaben auf die Durchführung von Veranstaltungen erhoben werden.

Der Kunde kann nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber Ansprüchen von Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel aufrechnen. Bei fruchtlosem Verstreichen einer Nachfrist von 10 Tagen mit Ablehnungsandrohungen kann Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel vom Vertrag zurücktreten. Bei berechtigtem Rücktritt durch Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel hat der Kunde keinen Anspruch auf Schadensersatz. Nachfolgende Stornierungskosten für Veranstaltungen ab 15 Personen gelten ab Vertragsunterzeichnung:

40 % des zu erwartenden Mindestumsatzes:     bei 8 - 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn

60 % des zu erwartenden Mindestumsatzes:     bei 4 - 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn

70 % des zu erwartenden Mindestumsatzes:     bei 2 Wochen bis 2 Tage vor der Veranstaltung

80 % des zu erwartenden Mindestumsatzes:     bei 2 Tage bis zur Veranstaltung

War für das Menü oder Büfet noch kein Preis vereinbart, wird das preiswerteste 3-Gang Menü oder Büfet des jeweils gültigen Veranstaltungsangebotes zugrunde gelegt. Ersparte Aufwendungen sind damit abgegolten. Dem Kunden bleibt stets der Nachweis eines niedrigeren, dem Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel die eines höheren Schadens vorbehalten.


 Teilnehmerzahl

Der Kunde ist verpflichtet, Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel die Anzahl der Teilnehmer (garantiert) an der Veranstaltung spätestens 3 Tage vor dem Termin mitzuteilen. Die 3 Tage vor der Veranstaltung gemeldete Personenzahl gilt als Mindestgrundlage (Garantiezahl) für die Preisberechnung. Nachteile die dem Kunden hieraus entstehen, gehen nicht zu Lasten von Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel. Bei Abweichungen der Teilnehmerzahl um mehr als 10 % ist Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel berechtigt, die vereinbarten Preise neu festzusetzen.

Eine Erhöhung der Teilnehmerzahl von mehr als 5% bedarf der Zustimmung des Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel. Im Falle einer Erhöhung wird bei der Abrechnung die tatsächliche Teilnehmerzahl zugrunde gelegt.


Rücktritt durch Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel

Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel ist berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag zurückzutreten, beispielsweise wenn höhere Gewalt oder andere von Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen. Dieses gilt auch dann, wenn Veranstaltungen unter irreführende oder falsche Angaben über den Anlass oder den Zweck der Veranstaltung durch den Kunden gemacht werden oder Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel begründeten Anlass zu der Annahme hat, das die Veranstaltung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen des Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel gefährden könnte.

Wird eine vereinbarte Vorauszahlung nicht geleistet, so ist Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ebenfalls wäre die Schließung des Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel ein Rücktrittsgrund.

Bei berechtigtem Rücktritt des Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel hat der Kunde keinen Anspruch auf Schadenersatz.


Mitbringen von Speisen und Getränken

Der Kunde darf Speisen und Getränke zu Veranstaltungen grundsätzlich nicht mitbringen.

Ausnahmen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung mit Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel. In diesen Fällen wird ein Beitrag zur Deckung der Gemeinkosten berechnet (Korkgeld).

Der Kunde trägt die volle Haftung für die gesundheitliche Unbedenklichkeit der mitgebrachten Speisen und Getränke und stellt das Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel insoweit von jeder Inanspruchnahme durch Dritte frei.


Verlust oder Beschädigung mitgebrachter Sachen

Mitgeführte Ausstellungs- oder sonstige, auch persönliche Gegenstände befinden sich auf Gefahr des Kunden in den Räumen des Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel. Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel übernimmt für Verlust, Untergang oder Beschädigung keine Haftung, auch nicht für Vermögensschäden, außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel.

Mitgebrachtes Dekorationsmaterial hat den brandschutztechnischen Anforderungen zu entsprechen. Das Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel ist berechtigt, hierfür einen behördlichen Nachweis zu verlangen.

Wegen möglicher Beschädigungen sind die Aufstellung und Anbringung von Gegenständen vorher mit Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel abzustimmen.


Haftung des Kunden für Schäden

Der Kunde haftet für alle Schäden an Gebäude oder Inventar, die durch Veranstaltungsteilnehmer bzw. -besucher, sonstige Dritte aus seinem Bereich oder ihn selbst verursacht werden.


Schlussbestimmung

Änderung oder Ergänzungen des Vertrages sollen lediglich aus Beweisgründen schriftlich erfolgen.

Erfüllungsort ist der Veranstaltungsort, Zahlungsort ist der Sitz des Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz der Restaurant Stappen Düsseldorf-Oberkassel. Es gilt ausschließlich Deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen unwirksam oder nichtig sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.